Mittwoch, 16. Mai 2018

Sagt laut und deutlich: NEIN zum Krieg!


Friedenskundgebung in Kamenz – Gemeinsam für Frieden und Abrüstung!
Am 7. Mai 2018 fand die zweite Friedenskundgebung 2018 in Kamenz statt. Unsere Bundestagsabgeordnete Caren Lay sprach zur Verantwortung Deutschlands für Frieden und Abrüstung. 
Die Bundesregierung verfolgt derzeit eine gefährliche Politik der Militarisierung der deutschen und europäischen Außenpolitik. Statt momentan 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) pro Jahr für Militärisches auszugeben, fordert die NATO sogar zwei Prozent des BIP. Wir sagen entschieden: NEIN! Krieg ist keine Lösung!
Beeindruckend war die freie Rede der syrischen Migrantin Asmaa Alherh. Ihre Familie ist ständig auf der Flucht in Syrien. Sie fordert von der Politik Sicherheit und Frieden für Syrien, Afghanistan, … weltweit.
Unsere Kreisrätin Regina Schulz kritisiert die Militär- und Kriegspolitik Deutschlands und Amerikas vehement und fordert die Bürger/innen auf, sich für eine starke Friedensbewegung zu engagieren.
Danke an die Grenzgänger für die engagierten musikalischen Beiträge! Wir brauchen mehr Friedenslieder, Friedensfreunde und eine proaktive Friedenspolitik!
Die nächste Friedenskundgebung findet am 22. Mai, 18 Uhr, auf dem Schulplatz Kamenz statt. Wir laden zum Mitmachen und Vorbereiten ein.

Mittwoch, 9. Mai 2018

28 Jahre Kommunalpolitik – Wie die Zeit vergeht! Nachfolger gesucht!


Am 6. Mai 1990 fanden die ersten freien DDR-Kommunalwahlen statt. Als 26 Jährige wagte ich den Schritt und wurde in die erste Stadtverordneten-versammlung der Stadt Kamenz gewählt.
Seit nunmehr 28 Jahren arbeite ich ehrenamtlich als Stadträtin und seit 13 Jahren als stellvertretende Bürgermeisterin in der Stadt Kamenz.
Ich möchte mich bei allen Wegbegleitern und Unterstützer/innen herzlich für die Zusammenarbeit bedanken. Der jüngeren Generation möchte ich sagen, wer etwas verändern will, sollte die Chance ergreifen und die Stadt- oder Gemeindepolitik aktiv mit gestalten.
Die Politik wird nicht hauptsächlich von den Berufspolitikern gemacht, sondern von den vielen ehrenamtlichen Kommunalpolitiker/innen und Vereinen in den Gemeinden, Städten und Landkreisen. Ihre Arbeit möchte ich gern weiter unterstützen und wertschätzen.
Als dienstälteste Stadträtin der Stadt Kamenz gebe ich gern meine Erfahrungen und Kenntnisse an Jüngere weiter. Ich stehe als Ansprechpartnerin und Mentorin für linke Kommunalpolitik zur Verfügung.
Wer Lust und Interesse auf Kommunalpolitik hat, kann sich gern bei mir im Bürgerbüro Kamenz (Tel.: 03578/ 787339; E-Mail: buergerbuero-kamenz@t-online.de) melden.
Auf meiner Webseite www.marion-junge.de findet ihr viele Gedanken, Erlebnisse und Interessantes zur großen und kleinen Politik. Wer wirklich etwas politisch verändern will, sollte kommunalpolitisch starten! 
Ich biete meine Hilfe und Unterstützung für eine sozial gerechte Gesellschaft an. Eine zukunftsgestaltende Kommunalpolitik braucht kluge, neue und junge Menschen, die das Leben in unserer schönen Stadt Kamenz aktiv mit gestalten. Also ran, traut Euch!
Ihre / Eure Marion Junge; Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Stadtrat Kamenz

Montag, 7. Mai 2018

Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung im Bürgerbüro Kamenz!


Die Fraktion DIE LINKE im Kamenzer Stadtrat lädt Sie / Euch zur Fraktionssitzung am Montag, 14.05.2018, um 18.30 Uhr, in das Bürgerbüro Kamenz, Grüne Str. 1, herzlich ein. 

Wir wollen uns zu folgenden Themen und Schwerpunkten verständigen: 
1.  Auswertung der Stadtratssitzung vom 2.05.2018
2.  Eingliederung der Gemeinde Schönteichen in die Stadt Kamenz
  • Termin- und Ablaufplan der geplanten Eingliederung zum 1.1.2019
  • Entwurf Eingliederungskonzept
  • Entwurf Eingliederungsvertrag
3.  Weitere Termine und Sonstiges 

Wir freuen uns auf eine interessante Diskussion und laden die Einwohner/innen der Stadt Kamenz und Gemeinde Schönteichen ein, mit uns gemeinsam zu diskutieren und den Eingliederungsprozess aktiv zu bearbeiten.

Die Unterlagen für die Stadtratsberatungen finden Sie im Bürgerinformationssystem ALLRIS

Freitag, 4. Mai 2018

Wir Kamenzer wollen keinen Krieg – nirgendwo!



Das Volk lehnt jedweden Krieg ab. Auch das deutsche!

Jede diesbezügliche Umfrage bestätigt das. Und doch werden weltweit Kriege geführt. Wer liefert die Waffen? Wer die Munition?

Da ist Deutschland als weltweit viertgrößter Rüstungsexporteur feste dabei. Es verkaufte im vorigen Jahr allein in den mittleren Osten doppelt so viele Waffen als im Jahr zuvor!

So helfen wir faktisch, den Weltkrieg zu exportieren! Bis er auch uns überrollt!

Alle, welche die Waffen benutzen, Munition verschießen und über jeden Getöteten frohlocken bis es sie selber erwischt, sind von der Gerechtigkeit ihres Tuns doch überzeugt. Wer aber überzeugt sie? Immer neue Lügenmeldungen der am Krieg interessierten Regierungen! Sie bleiben trotz besseren Wissens von unserer Regierung zumeist unwidersprochen. Sollen sie doch den Elan der Krieger und deren Bedarf an Rüstungsgütern fördern!

Wurden solche Informationen seriös, beispielsweise von der Rechtsaufsicht des Deutschen Bundestages, als Fake News entlarvt, haben sie bereits im Sinne ihrer Erfinder gewirkt. Die Kriegsgefahr wächst weiter!

Als Volk sind wir nicht hilflos, wenn unsere Regierung anders handelt als wir es bei Umfragen wünschen! Wenn sie ohne äußere Bedrohung den Verteidigungshaushalt immer weiter aufstockt (allein 2018 auf 37 Milliarden Euro), wenn sie weiterhin erlaubt, dass mit deutschen Waffen verheerende Kriege geführt werden, wenn sie immer mehr unserer Soldaten in Kriegsgebiete schickt.

Mit Erfolg haben in Kamenz vor Jahren, wie in vielen deutschen Städten, die Bürger auf dem Markt gegen eine deutsche Beteiligung am Krieg gegen den Irak demonstriert.

Solches Ergebnis sollten wir auch mit der Friedenskundgebung am 7. Mai anstreben. Geschlossen gegen die Vorbereitung eines neuen Weltenbrandes - 63 Jahre nach dem Ende des II. Weltkrieges!

Wir laden am 7. Mai, 18 Uhr zur Friedenskundgebung auf dem Schulplatz in Kamenz ein. Im Anschluss versammeln wir uns gegen 19 Uhr zum Gedenken an die Opfer des 2. Weltkrieges am sowjetischen Gedenk- und Ehrenmal am Fuße des Hutberges.

Günter Zimmermann

Sonntag, 15. April 2018

Lust auf Kommunalpolitik? Jetzt informieren, diskutieren und 2019 vielleicht kandidieren!


Demokratie lebt von Mitwirkung und Verantwortungsübernahme. 

Das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. will mit seiner Veranstaltungsreihe "Mich Dich ein - Das kommunale Mandat" möglichst viele Menschen erreichen, die sich vorstellen können für kommunale Vertretungen zu kandidieren oder die einfach wissen wollen, wie Kommunalpolitik gelingt. 

Die nächste Informationsveranstaltung im Landkreis Bautzen findet am  23. April 2018, 18-21 Uhr, im Zuse-Computer-Museum Hoyerswerda, Dietrich-Bonhoefer-Str. 1-3 statt. 

Referentin: Sylke Zehrfeld (Dipl. Verwaltungswirtin)

Macht mit und mischt euch in die Kommunalpolitik ein!

Weitere Informationen und Anmeldung unter http://www.kommunalforum-sachsen.de/event/info-veranstaltung-misch-dich-ein-lust-auf-stadtrat-3/

Montag, 9. April 2018

Meine Überlegungen zur Eingliederung der Gemeinde Schönteichen zum 1.1.2019!


Am 28. Februar 2018 traf sich erstmalig die Steuerungsgruppe Kamenz zur geplanten Eingliederung der Gemeinde Schönteichen. Frau Dr. Koch, Dezernentin für Service und Finanzen, erläuterte den Zeitplan, die Notwendigkeit der Ist-/ Bedarfs-Analyse und die Erstellung eines Eingliederungskonzeptes sowie die Mindestinhalte der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Eingliederung. 

Am 28. Mai 2018 soll der Auslegungsentwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (kurz: Eingemeindungsvertrag) im Verwaltungsausschuss vorberaten und im Stadtrat Kamenz am 20.06. und im Gemeinderat Schönteichen am 26.06.2018 beschlossen werden. Die öffentliche Auslegung des Eingemeindungs-Vertrages soll vom 2. Juli bis 12. August 2018 (Sommerferien!) erfolgen. 

Letztendlich soll der Stadtrat am 19.09. und der Gemeinderat Schönteichen am 24.09.2018 die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Eingliederung der Gemeinde Schönteichen in die Stadt Kamenz beschließen. Am 23. September 2018 finden die Oberbürgermeister-Wahlen in der Stadt Kamenz statt. Nach den Beschlüssen im Stadtrat Kamenz und Gemeinderat Schönteichen muss die Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde formell eingeholt werden, so dass die Eingliederung zum 1.1.2019 seitens der Verwaltung geplant ist. 

So der Plan der Stadtverwaltung Kamenz in Absprache mit der Gemeindeverwaltung Schönteichen. Das alles klingt erst mal plausibel und geplant. Nur ist diese schnelle Eingliederung auch sinnvoll und im Sinne der Einwohnerinnen und Einwohner beider Kommunen?

Freitag, 6. April 2018

SZ heute: Keine Barrieren mehr an der Nordstraße?


Der Bauausschuss des Kamenzer Stadtrates wird am Dienstag über die Verkehrsberuhigung an der Nordstraße beraten. Das wird spannend.

Die Verkehrsberuhigung an der Kamenzer Nordstraße war wiederholt Thema in der Stadt. Am kommenden Dienstag wird im Bau- und Stadtentwicklungsausschuss ein Thema behandelt, dass auch im SZ-Lesertelefon der letzten Monaten eine überragende Rolle gespielt hat – die Straßenbarrieren zur Verkehrsberuhigung auf der Kamenzer Nordstraße.

Die Fraktion der Linken hat einen Beschlussvorschlag eingebracht, der das Ende der Versuchsanordnung beinhaltet. Die Straße sei ausreichend gut ausgebaut und erlaube einen Fahrzeugverkehr mit der innerorts zulässigen uneingeschränkten Geschwindigkeit, heißt es in der Begründung. Die Straße sei ausreichend breit, gerade und übersichtlich.