Donnerstag, 1. Dezember 2016

Gemeinsam Kommunalpolitik gestalten!


Die Fraktion DIE LINKE im Kamenzer Stadtrat lädt Sie / Euch zur Fraktionssitzung am Montag, den 5. Dezember 2016, um 18.30 Uhr, im Bürgerbüro Kamenz, Grüne Str. 1, herzlich ein. 



Wir wollen uns zu folgenden Themen und Schwerpunkten verständigen: 

Vorbereitung der Stadtratssitzung am 7.12.2016
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017
Neugestaltung Marktplatz Kamenz
Naturbestattung / Zweckvereinbarung mit Haselbachtal
Einwohnerversammlung zur Leitbildentwicklung am 2. März 2017
Neufassung Entschädigungssatzung
Infos zur Einwohnerversammlung am 28.11.2016
Termine und Sonstiges 

Ihre / Eure Meinung ist uns wichtig! Machen Sie mit und beteiligen Sie sich an der aktuellen Diskussion zur Stadtpolitik!

Sonntag, 30. Oktober 2016

Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung im Bürgerbüro Kamenz!


Die Fraktion DIE LINKE im Kamenzer Stadtrat lädt Sie / Euch zur Fraktionssitzung am Dienstag, 1.11.2016, um 18.30 Uhr, im Bürgerbüro Kamenz, Grüne Str. 1, herzlich ein. 

Wir wollen uns zu folgenden Themen und Schwerpunkten verständigen: 

1.   Vorbereitung der Stadtratssitzung am 2.11.2016
2.   Haushaltsplan 2017
3.   Kita – Elternbeitragssatzung und Ausbau
4.   Änderung der Straßenbaubeitragssatzung
5.   Kommunale Integrationspolitik in der Stadt Kamenz
6.   Termine und Sonstiges

Wir freuen uns auf eine interessante Diskussion und laden die Bürger/innen ein, mit uns gemeinsam zu diskutieren und aktuelle Themen der Stadtpolitik zu bearbeiten.

Sonntag, 16. Oktober 2016

Der Haushalt der Stadt Kamenz- kein Buch mit sieben Siegeln?

Der Haushaltsentwurf der Stadt Kamenz ist nunmehr (nahezu) vollständig veröffentlicht. Für alle Leser kann er unter folgendem Link im Ratsinformationssystem für Bürger eingesehen werden:

 http://www.kamenz.sitzung-online.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=4570

Wie unter den neuen Aspekten (mögliche Übernahme der Schwimmhalle, keine Erhöhung von Steuern) ein Ausgleich in der Zukunft erreicht wird, wird eine spannende Frage bleiben.

Für Hinweise und Vorschläge steht die Fraktion "Die Linke" gern zum Gespräch bereit.

Höhere KITA-Beiträge in Kamenz ?? Ein Nachdruck aus der SZ


Kita-Gebühren im Wechselbad

Staunend vernahmen Kamenzer Stadträte, dass OB Dantz nun plötzlich eine Senkung der Elternbeiträge für möglich hält.

Kamenz. Das bei den Kamenzer Eltern ausgelöste Wechselbad der Kitabeitrags-Gefühle sorgt bei Stadträten für Verwunderung. Thomas Lieberwirth (Linke): „Mit Interesse habe ich im Ratssaal am Dienstagabend die Ankündigung des Oberbürgermeisters vernommen, dass die Kita-Beitragserhöhung vom Tisch sei und man sich in Zukunft auch eine Senkung vorstellen könne.“ Am gleichen Tag sei allerdings der Beschlussentwurf für die kommenden Debatten in den Ausschüssen und im November-Stadtrat veröffentlicht worden. Die „nicht durchgeführte Erhöhung“ schlage dort immer noch mit 51 000 Euro Mehreinnahmen zu Buche. Im September waren sogar 190 000 Euro geplant gewesen. „Ich halte das für stark erklärungsbedürftig.“

Ständig neue Elternbeitragsvorschläge hatte es in der Stadt bereits im Vorfeld der Beitragserhöhung im März gegeben. Lieberwirth hält dieses Vorgehen für grundfalsch. „So kann man mit den Betroffenen nicht umgehen.“ Der Stadtrat könne erwarten, dass er in grundsätzliche Überlegungen auf einem derart sensiblen Gebiet rechtzeitig einbezogen wird. (SZ)

Mittwoch, 12. Oktober 2016

Bestattungswald im Haselbachtal jetzt einrichten!


Der Kamenzer Stadtrat hat am 21. September 2016 das Konzept für die Naturbestattung im Raum Kamenz beschlossen. Hurra, wir haben es endlich geschafft! 

Jetzt geht die Diskussion und der Beschluss in den Gemeinderat der Gemeinde Haselbachtal. Ich hoffe, dass der Gemeinderat Haselbachtal den Grundsatzbeschluss zur Übernahme der Trägerschaft des Bestattungswaldes zeitnah fasst. 

Wir sollten gemeinsam den Willen der Bürger/innen nach naturnaher Waldbestattung in der Oberlausitz umsetzen. Wir haben jetzt die einmalige Chance den ersten Bestattungswald in der Oberlausitz 2017 einzurichten. 

Ein Waldspaziergang ist zu jeder Jahreszeit schön und erholsam. Hier findet man Ruhe und Entspannung. Den Gedanken, sich nach dem Tod in einem Wald bestatten zu lassen, ist für viele Menschen zu Lebzeiten eine schöne Vorstellung. 

"Dieser Ort der Ruhe und Stille in der freien Natur wird von den Fürstenwaldern und den Bürgern umliegender Gemeinden sehr positiv angenommen. Durch den FriedWald wurde Fürstenwalde über seine Stadtgrenzen hinaus noch bekannter." (Petra Schuhmann, Stadtverordnete von Fürstenwalde)

Als Stadträtin und Landtagsabgeordnete bitte ich die Gemeinderäte im Haselbachtal, die Trägerschaft des Bestattungswaldes zu übernehmen. Für viele ältere aber auch jüngere Menschen schaffen wir in der Region eine würdevolle Alternative zu anonymen Gräbern und ein zeitgemäßes und bedarfsorientiertes Angebot für die Menschen in der Oberlausitz.

Sonntag, 9. Oktober 2016

Einladung zur Einwohnerversammlung am 11. Oktober 2016, 19 Uhr, Ratssaal Kamenz!


Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
werte Einwohnerinnen und Einwohner,

wir sind in den letzten Jahrzehnten gemeinsam durch die Anstrengungen vieler Bürger und Bürgerinnen, Gewerbetreibenden sowie durch den Landkreis Bautzen und den Freistaat Sachsen gut vorangekommen. Wir konnten vieles, wovon wir in der Vergangenheit „träumten“, erreichen. Gerade in den letzten Jahren haben wir einen wirtschaftlichen Schub, der sich in den gut ausgelasteten Gewerbegebieten, mit der Entwicklung von Unternehmen und auch in der Ansiedlung der Deutschen ACCUmotive zeigt, hervorrufen können. Viele freuen sich über die Entwicklung des Schulstandortes und über vieles mehr.

Gerade diese erfreuliche Perspektive und die Teilhabe an der Entwicklung der Wachstumsregion Dresden zieht folgerichtig nach sich, dass wir die Potenziale, die zum Teil in der Zukunft liegen, nutzen. Wir wollen dazu mit vielen Menschen in Gespräch kommen, um gemeinsam an einem Leitbild für unsere Stadt für die nächsten Jahre erneut zu arbeiten bzw. das vorhandene fortzuschreiben. Dabei spielen Schwerpunkte in der Finanzplanung der nächsten Jahre eine große Rolle.

Freitag, 7. Oktober 2016

Herzlich Willkommen zur nächsten Beratung der Stadtratsfraktion DIE LINKE in Kamenz!


Liebe Einwohner/innen, Freunde und Mitstreiter/innen,

wir laden Euch/ Sie zur nächsten Fraktionssitzung am Montag, 10. Oktober 2016, um 18.30 Uhr, im Bürgerbüro Kamenz, Grüne Str. 1, herzlich ein.


Wir wollen uns mit dem Ortsvorstand DIE LINKE. Kamenz /Radeberg über aktuelle Themen und Vorhaben in der Stadt Kamenz verständigen sowie eine kleine Auswertung unserer Arbeit im Stadtrat geben.

Folgender Ablauf ist geplant:

1.   Auswertung der Stadtratssitzung am 21.09.2016
2.   Kurze Auswertung Stadtratsarbeit 2014-2016
3.   Aktuelle Themen und Diskussionen: